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    Die Patentanmeldung befasst sich mit einem Verfahren zur Herstellung eines Abgasreinigungsfilters. Das Herstellungsverfahren umfasst einen Werkzeugeinrichtungsschritt, in dem eine Verjüngungsvorrichtung (3) mit einer Vielzahl von Verjüngungsformflächen (31) gegenüber einem Schlitze (21) aufweisenden Formwerkzeug (2) angeordnet wird, wobei die Verjüngungsformflächen (31) so positioniert werden, dass sie an den Schlitzen (21) ausgerichtet sind; einen Verjüngungsstopfenausbildungsschritt, in dem das Formmaterial aus den Schlitzen (21) stranggepresst wird, um einen wabenförmigen Formling (10) zu bilden, während dessen vorderes Ende in die Verjüngungsvorrichtung (3) eingeführt wird und das vordere Ende (13) der Trennwand (11) entlang der Verjüngungsformfläche (21) abgelenkt wird, um einen Verjüngungsstopfen (15) zu bilden; einen Vorrichtungsbewegungsschritt, in dem die Verjüngungsvorrichtung (3) in der Strangpressrichtung bewegt wird; einen Schneideschritt, in dem der wabenförmige Formling (10) an einer vorbestimmten Länge durchgeschnitten wird; und einen Stopfeneinpassschritt, in dem der durchgeschnittene Formling (10) getrocknet und gebrannt wird und dann in die kleinen Öffnungen (14) an dem vorderen Ende (102) und in die Öffnungen (140) der Zellen (12) an dem hinteren Ende (103) Stopfen (171, 172) eingepasst werden.
    公开号:DE102004026249A1
    申请号:DE200410026249
    申请日:2004-05-28
    公开日:2005-02-10
    发明作者:Mikio Kariya Ishihara
    申请人:Denso Corp；
    IPC主号:F01N3-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Abgasreinigungsfilters,der Partikel in einem Abgas fangen kann, das von einem Verbrennungsmotoroder dergleichen abgegeben wird, um dadurch das Abgas zu reinigen.
    [0002] Esist bereits bekannt, Abgasreinigungsfilter zu verwenden, die Partikelin Abgasen fangen, die von Verbrennungsmotoren wie Dieselmotorenabgegeben werden, um dadurch das Abgas zu reinigen. Wie in den 1 und 2 gezeigt ist hat ein solcher Abgasreinigungsfiltertypischerweise einen Wabenaufbau 90, der an einem Endejeder Zelle 92 Stopfenbauteile 94 hat.
    [0003] Wennmit Hilfe des in 2 gezeigtenAbgasreinigungsfilters 9 ein Abgas 4 gereinigtwird, wird das Abgas 4 von einer Öffnung 93 einer Zelle 92 an dereinen Stirnseite 991 des Abgasreinigungsfilters 9 eingelassen.Das in die Zelle 92 eingelassene Abgas 4 gehtdurch eine Trennwand 91 hindurch in die benachbarte Zelle 92.Dabei werden die Partikel in dem Abgas 4 von der Trennwand 91 eingefangen,wodurch das Abgas gereinigt wird. Wenn die Trennwand 91 außerdem einenKatalysator trägt,könnendie eingefangenen Partikel zum Beispiel zerlegt und durch die katalytischeReaktion entfernt werden. Das gereinigte Abgas 4 wird voneiner Öffnung 93 derZelle 92 an der anderen Stirnseite 992 des Abgasreinigungsfilters 9 abgegeben.Auf diese Weise kann mit Hilfe des Abgasreinigungsfilters 9 eineReinigung des Abgases 4 erfolgen.
    [0004] Dasich jedoch bei dem Abgasreinigungsfilter 9 mit dem obigenAufbau in der Hälfteder Zellen 92 an der einlass seitigen Stirnseite 991 desFilters 9 Stopfenbauteile 94 befinden, sammelnsich die Partikel in dem Abgas 4 leicht an der Stirnseite 991 an,lagern sich dort ab und könnenauch die Öffnungen 93 bedecken,in die kein Stopfen eingepasst ist, was zu einer Verstopfung führt. Dadurchkann es in dem Abgasreinigungsfilter zu einem Druckabfall des Abgases 4 kommenund kann sich auch die problemlose Einleitung und Abgabe des Abgases 4 schwieriggestalten.
    [0005] Umdie oben beschriebenen Probleme zu lösen, schlägt die JP 98-508199 A1 einenFilter 8 vor, bei dem die Trennwände 81 so verformtsind, dass sie wie in 3 gezeigtein Ende der Zelle 82 blockieren. Der Filter 8 istdabei so aufgebaut, dass die Trennwand 81 nahe an ihremeinen Ende spitz zulaufend verformt ist, so dass sie das eine Endeder Zelle 82 blockiert, und gleichzeitig die Öffnung derbenachbarten Zelle 82 aufgeweitet ist. Auf diese Weisekann eine Ablagerung von Partikeln an der Stirnseite auf der Seiteder Einlassöffnungvermieden und der Druckverlust des Abgases 4 so geringgehalten werden, dass das Abgas 4 problemlos eingeleitetund abgeführtwerden kann.
    [0006] Dadie Verformung der Trennwand 81 jedoch an dem durch Strangpressenund Trocknen hergestellten wabenförmigen Formkörper vorgenommen werdenmuss, muss auf den Endabschnitt der Trennwand 81 eine große Presskraftaufgebracht werden. Es ist daher schwierig, die Trennwand 81 problemlos indie gewünschteForm zu bringen.
    [0007] Dieoben angesprochene JP 98-508199 A1 offenbart auch ein Verformungsverfahren,bei dem der Endabschnitt der Trennwand 81 einem Durchtränkungsvorgangunterzogen wird, um ihn in einen leicht verformbaren Zustand zubringen, und die Trennwand 81 dann in die gewünschte Formgepresst und verformt wird. Und zwar wird der Endabschnitt der Trennwand 81 zweibis zehn Minuten lang in eine Durchtränkungsflüssigkeit wie Wasser, Wasserund Ethanol, ein Gemisch aus Wasser und Ölemulsion oder dergleicheneingetaucht, worauf die Verformung des Endabschnitts folgt. Allerdingstritt bei diesem Verfahren das Problem auf, dass ein zusätzlicherDurchtränkungsschritterforderlich ist und dass sich durch den zeitraubenden Durchtränkungsvorgangzwangsläufigauch die Produktivitätverringert.
    [0008] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die oben beschriebenen ausdem Stand der Technik bekannten Probleme zu lösen, indem ein Verfahren zurHerstellung eines Abgasreinigungsfilters zur Verfügung gestelltwird, mit dem sich der Filter leicht und mit hervorragender Produktivität herstellenkann, währendeine problemlose Einleitung und Abführung des Abgases sichergestelltwird.
    [0009] DieErfindung sieht hierzu ein Verfahren zur Herstellung eines Abgasreinigungsfiltersvor, der Partikel in einem von einem Verbrennungsmotor abgegebenenAbgas einfangen kann, um dadurch das Abgas zu reinigen, das diefolgenden Schritte umfasst: einen Formwerkzeugeinrichtungsschritt,in dem eine Verjüngungsvorrichtung,die eine Vielzahl von spitz zulaufend ausgebildeten Verjüngungsformflächen hat,die schrägzu einer Strangpressrichtung eines den Filter ergebenden, insbesondereaus einem Keramikmaterial bestehenden Formmaterials verlaufen, gegenüber eineraus sich öffnendenSchlitzen bestehenden Strangpressöffnung in einem Formwerkzeugangeordnet wird, wobei die Schlitze wabenförmig ausgebildet sind und dieVielzahl der Verjüngungsformflächen sopositioniert wird, dass sie in Strangpressrichtung des Formmaterialsan den Schlitzen des Formwerkzeugs ausgerichtet sind; einen Verjüngungs stopfenausbildungsschritt,in dem das Formmaterial aus den Schlitzen des Formwerkzeugs stranggepresstwird, so dass sich ein wabenförmigerFormling mit einer Vielzahl von durch Trennwände getrennten Zellen ergibt,dessen vorderes Ende in die Verjüngungsvorrichtungeingeführtwird, und dass dann durch Ablenken des vorderen Endes der Trennwände entlangder Vielzahl von Verjüngungsformflächen derVerjüngungsvorrichtungeine Vielzahl von Verjüngungsstopfenmit kleinen Öffnungengebildet wird, die durch die Verkleinerung der Öffnungen der Zellen erzeugtwerden; einen Verjüngungsvorrichtungsbewegungsschritt,in dem die Verjüngungsvorrichtungmit gleicher oder höhererGeschwindigkeit als die Strangpressgeschwindigkeit des Formmaterialsin der Strangpressrichtung des Formmaterials bewegt wird; einenFormlingschneideschritt, in dem, nachdem das Formmaterial mit einer vorbestimmtenStrangpresslängestranggepresst wurde, der wabenförmigeFormling an einer vorbestimmten Länge durchschnitten wird; undeinen Stopfeneinpassschritt, in dem der wabenförmige Formling nach dem Durchschneidengetrocknet und gebrannt wird und dann in die kleinen Öffnungenan dem vorderen Ende des Formlings und in die Öffnungen der Zellen an demhinteren Ende des Formlings Stopfen einpasst werden.
    [0010] Alsnächsteswird die Funktionsweise und Wirkung des erfindungsgemäßen Herstellungsverfahrensbeschrieben.
    [0011] Beidem erfindungsgemäßen Herstellungsverfahrenwerden währenddes Strangpressens des wabenförmigenFormlings die Verjüngungsstopfen ausgebildet.Und zwar werden die Verjüngungsstopfenan dem vorderen Ende des wabenförmigen Formlingsmit Hilfe der Verjüngungsvorrichtungausgebildet, die gegenüberder Strangpressöffnungdes Formwerkzeugs angeordnet wird, das auch kurz "Form" oder "Werkzeug" genannt werden kann.Daher kann der vordere Endabschnitt der Trennwände des aus dem Formwerkzeugstranggepressten wabenförmigenFormlings abgelenkt werden, während derFormling noch nicht ausgehärtetund immer noch weich ist. Dadurch lassen sich die Trennwände leicht verformen,ohne auf den wabenförmigenFormling eine übermäßige Lastaufzubringen.
    [0012] Dabei der Ausbildung der Verjüngungsstopfenweder eine Erwärmungder Verjüngungsvorrichtungnoch ein Durchtränkendes vorderen Endes der Trennwändedes wabenförmigenFormlings erforderlich ist, lässtsich die Produktivitätdeutlich steigern.
    [0013] Dadas Formwerkzeug und die Verjüngungsvorrichtungbeide präzisegearbeitete Werkzeuge sind, die relativ zueinander positioniertwerden, kann die Positionierung dieser Werkzeuge in dem Werkzeugeinrichtungsschrittstets mit hoher Präzisionund hoher Reproduzierbarkeit erfolgen. Da außerdem bei der Erfindung diePositionierung der Verjüngungsvorrichtungnicht an der Stirnseite des wabenförmigen Formlings erfolgen muss,wo es leicht zu einer geringen Verformung kommt, kann eine Lageabweichung derTrennwändedes wabenförmigenFormlings von den Verjüngungsformflächen vermiedenwerden. Dementsprechend lässtsich in dem Verjüngungsstopfenausbildungsschrittdie Genauigkeit bei der Ausbildung der Verjüngungsstopfen verbessern.
    [0014] Dadie Verjüngungsvorrichtungeine Vielzahl von Verjüngungsformflächen hat,lässt sichaußerdemgleichzeitig an der Öffnungeiner Vielzahl von Zellen auf einmal eine Vielzahl von Verjüngungsstopfenausbilden. Dadurch lässtsich die Produktivität oderAusbeute des Abgasreinigungsfilters verbessern und lassen sich gleich zeitigAbweichungen der Form der sich ergebenden Verjüngungsstopfen zwischen derVielzahl von Zellen verhindern.
    [0015] Darüber hinaushat der durch das obige Herstellungsverfahren erzielte Abgasreinigungsfilter,der an seinem einen Ende die Verjüngungsstopfen aufweist, nebender Öffnung,wo sich der Verjüngungsstopfenbefindet, eine große Öffnung,die zu diesem Ende hin aufgeweitet ist bzw. sich weit öffnet. Wenn dieStirnseite mit dem Verjüngungsstopfenoder die Stirnseite, an der die große Öffnung ausgebildet ist, soangeordnet ist, dass sie der Einlassseite des Abgases zugewandtist, kann eine Ansammlung der Partikel in dem Abgas an dem Filterverhindert werden und kann somit ein Druckabfall des Abgases unterdrückt unddas Abgas problemlos eingeleitet und abgeführt werden.
    [0016] DieErfindung stellt somit ein Verfahren zur Herstellung eines Abgasreinigungsfilterszur Verfügung,mit dem das Abgas problemlos eingeleitet und abgeführt werdenkann und der sich leicht mit hoher Produktivität herstellen lässt.
    [0017] Anhandder beigefügtenZeichnungen folgt nun eine genauere Beschreibung der Erfindung.Es zeigen:
    [0018] 1 in Perspektivansicht einenAbgasreinigungsfilter gemäß Standder Technik;
    [0019] 2 den Abgasreinigungsfiltergemäß Standder Technik im Schnitt;
    [0020] 3 im Schnitt einen weiterenAbgasreinigungsfilter gemäß Standder Technik;
    [0021] 4 im Schnitt den Werkzeugeinrichtungsschrittbei einem Verfahren zur Herstellung eines Abgasreinigungsfiltersgemäß Beispiel1;
    [0022] 5 im Schnitt den Verjüngungsstopfenausbildungsschrittin dem Verfahren zur Herstellung eines Abgasreinigungsfilters gemäß Beispiel1;
    [0023] 6 im Schnitt den Vorrichtungsbewegungsschrittin dem Verfahren zur Herstellung eines Abgasreinigungsfilters gemäß Beispiel1;
    [0024] 7 im Schnitt die Verjüngungsvorrichtung inBeispiel 1, und zwar als Schnitt entlang der Linie A-A von 8 aus Richtung der Pfeile;
    [0025] 8 eine Draufsicht auf diein Beispiel 1 verwendete Verjüngungsvorrichtungauf der Seite der Verjüngungsformflächen;
    [0026] 9 eine Draufsicht auf dieSchlitze des in Beispiel 1 verwendeten Formwerkzeugs;
    [0027] 10 schematisch den Lagezusammenhangzwischen den Verjüngungsformflächen undden Schlitzen in Beispiel 1;
    [0028] 11 einen Schnitt durch denAbgasreinigungsfilter in Beispiel 1;
    [0029] 12 in Vorderansicht denAbgasreinigungsfilter in Beispiel 1 von der Seite der Verjüngungsstopfenaus;
    [0030] 13 im Schnitt die Verjüngungsvorrichtunggemäß Beispiel2, und zwar als Schnitt entlang der Linie B-B von 14 aus Richtung der Pfeile;
    [0031] 14 eine Draufsicht auf dieVerjüngungsvorrichtungin Beispiel 2 von den Verjüngungsformflächen aus;
    [0032] 15 eine Draufsicht auf dieSchlitze des Formwerkzeugs in Beispiel 3;
    [0033] 16 schematisch den Lagezusammenhangzwischen den Verjüngungsformflächen undden Schlitzen in Beispiel 3; und
    [0034] 17 in Vorderansicht denAbgasreinigungsfilter in Beispiel 3 von der Seite der Verjüngungsstopfenaus.
    [0035] Beider praktischen Umsetzung der Erfindung kann der Abgasreinigungsfilterdazu verwendet werden, das Abgas einer ganzen Reihe verschiedenerVorrichtungen, typischerweise Verbrennungsmotoren, zu reinigen.Die Verbrennungsmotoren schließenzum Beispiel einen Dieselmotor oder dergleichen ein.
    [0036] DieStopfeneinpassung in dem letzten Schritt des Herstellungsverfahrenskann vor dem Brennen des wabenförmigenFormlings erfolgen, gefolgt von einem gleichzeitigen Brennen deswabenförmigen Formlingsund der Stopfen. Wahlweise kann die Stopfeneinpassung aber auchnach dem Brennen des wabenförmigenFormlings erfolgen, gefolgt vom Brennen der Stopfen.
    [0037] Bezüglich deswabenförmigenFormlings sei angemerkt, dass die hier verwendeten Ausdrücke, "vorderes Ende" des wabenförmigen Formlingsoder "vorderer Endabschnitt" der Trennwände so verstandenwerden sollten, dass sie sich auf die "vordere" Seite in Strangpressrichtung des beider Ausbildung des Filters verwendeten, typischerweise aus einem Keramikmaterialbestehenden Formmaterials bezieht. Bei dem durch das Durchschneidenin dem Schneideschritt erzielten wabenförmigen Formling (Wabenkörpereinheit)bezieht sich der Ausdruck "hinteresEnde" auf das zudem vorderen Ende der Wabenkörpereinheitentgegengesetzte Ende.
    [0038] Beidem erfindungsgemäßen Herstellungsverfahrenerfolgt die Bewegung der Verjüngungsvorrichtungin dem Vorrichtungsbewegungsschritt vorzugsweise synchron zum Strangpressendes Formmaterials. In diesem Fall kann das Strangpressen des wabenförmigen Formlingserfolgen, währenddie unter Verwendung der Verjüngungsformgebildeten Verjüngungsstopfenvon der Verjüngungsvorrichtung gehaltenwerden. Dadurch kann eine Verformung der in dem Verjüngungsstopfenausbildungsschrittausgebildeten Verjüngungsstopfenvor dem Trocknungs- und Brennschritt mit hoher Zuverlässigkeitverhindert werden.
    [0039] Darüber hinausist die Verjüngungsvorrichtungvorzugsweise an den Stellen, die den Abschnitten zugewandt sind,wo die kleinen Öffnungenauszubilden sind, mit zum Formwerkzeug vorragenden Vorsprüngen versehen.
    [0040] Indiesem Fall lassen sich die kleinen Öffnungen leicht und zuverlässig ausbilden.Durch das Vorhandensein der kleinen Öffnungen kann außerdem während derStrangpressformung des wabenförmigenFormlings die Entstehung eines abgeschlossenen Raums zwischen demFormwerkzeug und den Trennwändenverhindert werden, wodurch eine Verformung der Trennwände vermiedenwird. Und zwar würdeunter der Annahme, dass sich zwischen dem Formwerkzeug und den Trennwänden einbeliebiger geschlossener Raum bilden würde, in dem geschlossenen Raumein Unterdruck entstehen, wenn das Volumen dieses Raums während derStrangpressformung anwächst,wodurch die Trennwändeverformt werden könnten.Indem aber wie oben beschrieben an der Verjüngungsvorrichtung Vorsprünge vorgesehenwerden, kann die Entstehung des geschlossenen Raumes und daher eineVerformung der Trennwändeverhindert werden.
    [0041] Darüber hinausist es vorzuziehen, dass die Verjüngungsvorrichtung in sich ausgebildetDurchgangslöcherhat, die von dem der jeweiligen Öffnung derZellen des wabenförmigenFormlings zugewandten Abschnitt aus zu einer anderen Oberfläche der Verjüngungsvorrichtungals die dem wabenförmigen FormlinggegenüberliegendeOberflächegehen. In diesem Fall kann in dem Vorrichtungsbewegungsschritt eineVerformung der Trennwändedes wabenförmigenFormlings verhindert werden. Wenn die Verjüngungsvorrichtung synchronzum Strangpressen des Formmaterials bewegt wird, kann nämlich dieEntstehung eines geschlossenen Raums zwischen der Verjüngungsvorrichtung,den Trennwändenund dem Formwerkzeug und somit eine Verformung der Trennwände verhindertwerden. Darüber hinausentsteht in dem Raum zwischen der Verjüngungsvorrichtung, den Trennwänden unddem Formwerkzeug auch kein Unterdruck, der ansonsten aufträte, wenndie Verjüngungsvorrichtungmit einer höherenGeschwindigkeit als die Strangpressgeschwindigkeit des Formmaterialsbewegt. würde,und kann somit eine Verformung der Trennwände verhindert werden.
    [0042] DieErfindung wird im Folgenden nun unter Bezugnahme auf bestimmte Ausführungsbeispiele beschrieben.Dabei ist jedoch zu beachten, dass die Erfindung nicht auf dieseBeispiele beschränktist.
    [0043] UnterBezugnahme auf die 4 bis 12 wird nun ein erfindungsgemäßes Verfahrenzur Herstellung eines Abgasreinigungsfilters beschrieben. Der indiesem Beispiel hergestellte Abgasreinigungsfilter 1 wird,wie in 11 gezeigt ist,dazu verwendet, ein von einem Verbrennungsmotor abgegebenes Abgas 4 durchEinfangen von Teilchen in dem Abgas 4 zu reinigen.
    [0044] Indem Herstellungsverfahren fürden Abgasreinigungsfilter werden nacheinander ein Werkzeugeinrichtungsschritt,ein Verjüngungsstopfenausbildungsschritt,ein Vorrichtungsbewegungsschritt, ein Schneideschritt und ein Stopfeneinpassschrittdurchgeführt.
    [0045] Wiein 4 gezeigt ist, wirdin dem Formwerkzeugeinrichtungsschritt eine Verjüngungsvorrichtung 3 miteiner Vielzahl von Verjüngungsformflächen 31,die so ausgebildet sind, dass sie, wie in den 7 und 8 gezeigtist, eine in der Strangpressrichtung des Formmaterials verlaufendeVerjüngungaufweisen, gegenübereiner Strangpressöffnung 23 angeordnet,die durch sich öffnendewabenförmige Schlitze 21 ineinem Formwerkzeug 2 gebildet wird. Wie in den 4 und 10 gezeigt ist, ist die Vielzahl vonVerjüngungsformflächen 31 indem dargestellten Aufbau so positioniert, dass sie in der Strangpressrichtungdes Formmaterials an den Schlitzen 21 des Formwerkzeugs 2 ausgerichtetist. Das hierbei verwendete Formmaterial ist ein Keramikmaterial.
    [0046] Indem folgenden Verjüngungsstopfenausbildungsschrittwird, wie in 4 gezeigtist, zunächst ausden Schlitzen 21 des Formwerkzeuges 2 als das Formmaterial einKeramikmaterial 101 stranggepresst. Während des Strangpressens wirdein wabenförmigerFormling 10 mit einer Vielzahl von durch Trennwänden 11 getrennterZellen 12 geformt, währenddas vordere Ende 102 des Formlings 10 in das Verjüngungswerkzeug 3 eingeführt wird.Wie in 5 gezeigt ist,wird dann der vordere Endabschnitt 13 der Trennwände 11 entlangder Vielzahl von Verjüngungsformflächen 31 inder Verjüngungsvorrichtung 3 abgelenkt,so dass eine Vielzahl von Verjüngungsstopfen 15 mitkleinen Öffnungen 14 gebildet wird.Die kleinen Öffnungen 14 werdendurch eine Verkleinerung der Öffnungder Zellen 12 hergestellt.
    [0047] NachBeendigung des Stopfenausbildungsschritts wird die Verjüngungsvorrichtung 3,wie in 6 gezeigt ist,in dem Vorrichtungsbewegungsschritt in der Strangpressrichtung mitder gleichen Geschwindigkeit wie die Strangpressgeschwindigkeit desKeramikmaterials 101 bewegt.
    [0048] Indem folgenden Schneideschritt wird der sich ergebende wabenförmige Formling 10,nachdem das Keramikmaterial 101 auf eine vorbestimmte Länge stranggepresstwurde, in Übereinstimmung mitder gewünschtenGestaltung und Größe des Abgasreinigungsfiltersan einer vorbestimmten Länge durchschnitten.
    [0049] Indem Stopfeneinpassschritt wird der abgeschnittene Formling 10 schließlich getrocknetund gebrannt, wobei dann, wie in den 11 und 12 gezeigt ist, die Stopfeneinpassungerfolgt, indem in die kleinen Öffnungen 14 andem vorderen Ende 102 der Zellen 12 in dem wabenförmigen Formling 10 beziehungsweisein den Öffnungen 140 andem hinteren Ende 103 der Zellen 12 Stopfenbauteile 171 und 172 eingebrachtwerden.
    [0050] Indem Vorrichtungsbewegungsschritt erfolgt die Bewegung der Verjüngungsvorrichtung 3 im Übrigen synchronzur Strangpressung des Keramikmaterials 101. Wie in 6 gezeigt ist, erfolgt dieStrangpressformung des wabenförmigenFormlings 10 also, währendder Verjüngungsstopfen 15 vonder Verjüngungsvorrichtung 3 abgestützt wird.
    [0051] Wiein den 4 bis 8 gezeigt ist, enthält die Verjüngungsvorrichtung 3 außerdem anden Stellen, die dem Abschnitt zugewandt sind, wo die kleinen Öffnungen 14 auszubildensind, zum Formwerkzeug 2 hin vorragende Vorsprünge 32.
    [0052] Darüber hinausweist die Verjüngungsvorrichtung 3 insich Durchgangslöcher 33 auf.Die Durchgangslöcher 33 verlaufenvon dem der jeweiligen Öffnungder Zellen 12 des wabenförmigen Formlings 10 zugewandtenAbschnitt aus zu einer anderen Oberfläche der Verjüngungsvorrichtung 3 alsder dem Formling 10 gegenüberliegenden Oberfläche. DieDurchgangslöcher 33 schließen sowohldiejenigen ein, die von der Spitze des Vorsprungs 32 zur Rückseite 34 (derzu der dem Formwerkzeug zugewandten Oberfläche entgegengesetzten Oberfläche) gehen,als auch diejenigen ein, die von der Vorderseite 350 zurRückseiteder Verjüngungsvorrichtung 3 gehen.Die Vorsprünge 32 sindalso im Großenund Ganzen röhrenförmig.
    [0053] Wiein den 7 und 8 gezeigt ist, hat die Verjüngungsvorrichtung 3 außerdem eineVielzahl von Verjüngungsformflächen 31,die mit der Form des wabenförmigenFormlings 10 übereinstimmen undderen Größe, Abstandund dergleichen so festgelegt ist, dass sichergestellt wird, dassdas vordere Ende 13 der Trennwände 11 des aus demFormwerkzeug 2 stranggepressten wabenförmigen Formlings 10 stetsin die Verjüngungsformfläche 31 eingeführt wird.In den 7 und 8 ist zwar nur ein Abschnittder Verjüngungsvorrichtung 3 gezeigt,doch hat die Verjüngungsvorrichtung 3 einesolche Größe, dasssie der gesamten Oberflächedes vorderen Endes 102 des wabenförmigen Formlings 10 gegenüberliegt.
    [0054] Wiein 8 gezeigt ist, sinddie Verjüngungsformflächen 31 inder Verjüngungsvorrichtung 3 außerdem soausgebildet, dass sie von allen Seiten von jeweils einer Kante derviereckigen Vorderseite 350 ausgehen. Darüber hinaussind gitterförmigim Großenund Ganzen gerade verlaufende Nute 36 ausgebildet, an derenSchnittpunkten sich die Vorsprünge 32 befinden.
    [0055] AlsNächsteswird das Verfahren zur Herstellung des Abgasreinigungsfilters 1 genauererläutert.
    [0056] Wiein den 4 und 10 gezeigt ist, wird in demWerkzeugeinrichtungsschritt zunächstdie Verjüngungsvorrichtung 3 soangeordnet, dass sie sich bezüglichder Strangpressöffnung 23 desFormwerkzeugs 2 in einer geeigneten Position befindet.Und zwar werden die Ecken 311 der Vielzahl von Verjüngungsformflächen 31 sopositioniert, dass sie in der Strangpressrichtung des Formmaterials 101 anden Schlitzen 21 des Formwerkzeugs 2 ausgerichtet sind.
    [0057] Wiein 9 gezeigt ist, sinddie Schlitze 21 mit dem Muster eines im Großen undGanzen viereckigen Gitters ausgebildet.
    [0058] Wieoben beschrieben wurde, wird als Formmaterial vorzugsweise ein Keramikmaterialverwendet. Beispiele geeigneter Keramikmaterialien schließen Talk,Silizium oxid, Kaolin, Aluminiumoxid, Aluminiumhydroxid usw. ein,sind aber nicht darauf beschränkt.Zusammen mit dem Keramikmaterial wird vorzugsweise eine vorbestimmteMenge eines Poren bildenden Materials wie Kohlenstoff, Harz usw.verwendet. Diese Materialien werden vorzugsweise vermischt, um eineCordierit-Zusammensetzung zu erzielen. Dann werden zu dieser Zusammensetzung einorganisches Bindemittel und Wasser hinzugegeben und wird das Ganzegemischt und geknetet, um ein tonartiges Material zu erzielen.
    [0059] Beider Umsetzung der Erfindung kann das Keramikmaterial ein thermoplastischesHarz wie zum Beispiel Acrylharz, Poly(methylstearat)-Harz, Vinylchloridharzusw. enthalten. Außerdemkönnenals organisches Bindemittel Methylcellulose, Hydroxymethylcelluloseusw. verwendet werden.
    [0060] AlsNächsteskann in dem Verjüngungsstopfenausbildungsschrittmit Hilfe eines (nicht gezeigten) Extruders durch Strangpressformungein wabenförmigerFormling 10 hergestellt werden. Durch den Extruder wirddas in Form eines tonartigen Materials vorliegende Keramikmaterial 101 alseine im Querschnitt im Großenund Ganzen viereckige Wabe aus der Strangpressöffnung 23 des Formwerkzeugs 2 stranggepresst.Und zwar wird das Keramikmaterial 101 von der Zuführungsöffnung 22 desFormwerkzeugs 2 in die Schlitze 21 eingeführt unddann unter Erzielung des wabenförmigenFormlings 10 stranggepresst. Als Extruder kann zum Beispielder in der japanischen Patentanmeldung Nr. 2002-289130 vorgestellteExtruder verwendet werden.
    [0061] Wiein 4 gezeigt ist, wirddas vordere Ende 102 des aus der Strangpressöffnung 23 des Formwerkzeugs 2 stranggepresstenwabenförmigen Formlings 10 indie Verjüngungs formflächen 31 der Verjüngungsvorrichtung 3 eingeführt, diewie zuvor beschrieben positioniert und ausgerichtet wurden. Wiein 5 gezeigt ist, wirddas in die Verjüngungsformflächen 31 eingeführte vordereEnde 13 der Trennwand 11 des Formlings 10 entlangder Verjüngungsformfläche 31 abgelenkt.Von der in Strangpressrichtung vorderen Seite aus gesehen wird das vordereEnde 13, wie in 12 gezeigtist, im Großenund Ganzen im rechten Winkel abgelenkt, da die in 10 gezeigte Ecke 311 der Verjüngungsformfläche 31 gegendas vordere Ende 13 drückt.Der wabenförmigeFormling 10 ist zu diesem Zeitpunkt weich und lässt sichdaher leicht ablenken.
    [0062] Wiein 5 gezeigt ist, stößt das vordere Ende 13 desAbschnitts 11 seitlich gegen den Vorsprung 32 derVerjüngungsvorrichtung 3.Dadurch könnender Verjüngungsstopfen 15 undan seinem vorderen Ende 102 gleichzeitig eine kleine Öffnung 14 ausgebildetwerden.
    [0063] Wiein den 11 und 12 gezeigt ist, ist dadurch,dass die Trennwand 11 in der zu der den Verjüngungsstopfen 15 bildendenZelle 12 benachbarten Zelle 12 aufgeweitet ist,auch die Öffnungder Zelle 12 aufgeweitet, so dass eine große Öffnung 16 gebildetwird.
    [0064] DerVorrichtungsbewegungsschritt beginnt dann in dem Moment, in demdas vordere Ende 13 gegen den Vorsprung 32 derVerjüngungsvorrichtung 3 stößt (in demin 5 gezeigten Zustand).Und zwar beginnt sich die Verjüngungsvorrichtung 3 relativzum Formwerkzeug 2 in Strangpressrichtung mit im Großen undGanzen der gleichen Geschwindigkeit wie das Strangpressen zu bewegen,wenn das vordere Ende 13 gegen den Vorsprung 32 stößt. Wie in 6 gezeigt ist, wird aufdiese Weise durch Strangpressen der wabenförmige Formling 10 geformt,während sichder Verjüngungsstopfen 31 mit derVerjüngungsformfläche 15 inKontakt befindet.
    [0065] Dader Innenraum der Zelle 12, die an ihrem vorderen Endeden Verjüngungsstopfen 15 aufweist, während diesesSchritts überdas in der Verjüngungsvorrichtung 3 ausgebildeteDurchgangsloch 33 mit der Außenseite in Verbindung steht,bildet sich kein geschlossener Raum, so dass eine Verformung der Trennwand 11 verhindertwerden kann.
    [0066] Wennder wabenförmigeFormling 10 auf eine vorbestimmte Länge (von beispielsweise 150 mm)stranggepresst ist, wird der Formling dann in dem folgenden Schneideschrittan der Strangpressöffnung 23 desFormwerkzeugs 2 senkrecht zur Strangpressrichtung durchschnitten.Auf diese Weise wird ein wabenförmigerFormling 10 erzielt, der an seinem vorderen Ende 102 denVerjüngungsstopfen 15 aufweist.
    [0067] Wenndas Verjüngungswerkzeug 3 erneutan der Strangpressöffnung 23 desFormwerkzeugs 2 angeordnet wird und dann der Werkzeugeinrichtungsschritt(4), der Verjüngungsstopfenausbildungsschritt(5), der Vorrichtungsbewegungsschritt (6) und der Schneideschrittwiederholt werden, lässtsich übrigenseine Vielzahl von wabenförmigen Formlingen 10 mitdem gleichen Aufbau und der gleichen Größe erzielen.
    [0068] Danachwird der sich ergebende wabenförmigeFormling 10 in dem Stopfeneinpassschritt getrocknet undgebrannt und werden die Stopfenbauteile 171 und 172 indie von dem Verjüngungsstopfen 15 gebildetekleine Öffnung 14 bzw.in die entgegengesetzte Öffnung 140 derbenachbarten Zelle 12 eingepasst, in der die große Öffnung 16 ausgebildetist.
    [0069] DasTrocknen und Brennen des wabenförmigenFormlings 10 kann auch erfolgen, nachdem die Stopfeneinpassungabgeschlossen wurde, und zwar zusammen mit dem Trocknen und Brennender Stopfenbauteile 171, 172.
    [0070] Durchdie obige Schrittfolge kann ein Abgasreinigungsfilter 1 erzieltwerden, der aus einem wie in 11 gezeigtenwabenförmigenFormling 10 besteht, der eine Vielzahl von im Querschnittim Großen undGanzen viereckigen Zellen 12 hat und an einem Ende mitden Verjüngungsstopfen 15 versehenist.
    [0071] Wiein 11 gezeigt ist, wirdder Abgasreinigungsfilter 1 so verwendet, dass das dieVerjüngungsstopfen 15 unddie großen Öffnungen 16 enthaltendevordere Ende 102 der stromaufwärtigen Seite des Abgases 4 zugewandtist. Bei diesem Aufbau wird das von einem Verbrennungsmotor wieeinem Dieselmotor abgegebene Abgas 4 über die großen Öffnungen 16 in dieZellen 12 eingeleitet. Dabei sind die Zellen 12 andem anderen Ende mit dem Stopfenbauteil 172 verschlossenund entsprechen die Trennwände 11 porösen Körpern miteiner Vielzahl von feinen Poren. Wie in 11 gezeigt ist, geht das in die Zellen 12 eingeleiteteAbgas 4 daher durch die Trennwände 11 hindurch. Gleichzeitigwerden von den Trennwänden 11 Partikelwie Kohlenstoffteilchen eingefangen, so dass das Abgas 4 gereinigt wird.Die von den Trennwänden 11 eingefangenen Partikelwerden mit Hilfe des von den Trennwänden 11 getragenenKatalysators zerlegt und entfernt.
    [0072] AlsNächsteswird die Funktionsweise und Wirkung dieses Beispiels beschrieben.
    [0073] Wiein 5 gezeigt ist, erfolgtdas Ausbilden des Verjüngungsstopfens 15 beidem oben beschriebenen Herstellungsverfahren zum Zeitpunkt der Strangpressformungdes wabenförmigenFormlings 10. Der Verjüngungsstopfen 15 wirdalso an dem vorderen Ende 102 des Formlings 10 durchdie Verjüngungsvorrichtung 3 gebildet,die sich gegenüberder Strangpressöffnung 23 desFormwerkzeugs 2 befindet. Dadurch kann das vordere Ende 13 der Trennwände 11 desaus dem Formwerkzeug 2 stranggepressten Formlings 10 abgelenktwerden, währendsich der Formling 10 immer noch im weichen Zustand befindet.Daher lassen sich die Trennwände 11 verformen,ohne auf den Formling 10 eine übermäßige Last aufzubringen.
    [0074] Daaußerdemfür dieAusbildung des Verjüngungsstopfens 15 wederein Erwärmender Verjüngungsvorrichtung 3,noch ein Durchtränkendes vorderen Endes 13 der Trennwände 11 des wabenförmigen Formlings 10 erforderlichist, kann die Produktivitätgesteigert werden.
    [0075] Wenndas Formwerkzeug 2 und die Verjüngungsvorrichtung 3 indem oben beschriebenen Werkzeugeinrichtungsschritt relativ zueinanderpositioniert werden, kann die Positionierung dieser Werkzeuge deswegen,weil diese beiden Werkzeuge präzisegearbeitet sind, stets mit hoher Präzision und mit hoher Reproduzierbarkeiterfolgen. Da die Positionierung der Verjüngungsvorrichtung 3 beider Erfindung nicht relativ zur Stirnseite des wabenförmigen Formlings 10 erfolgenmuss, wo es leicht zu einer geringen Verformung kommen kann, kanneine Lageabweichung der Trennwände 11 desFormlings 10 von den Verjüngungsformflächen 31 vermiedenwerden. Dementsprechend lässtsich in dem Verjüngungsstopfenausbildungsschrittdie Genauigkeit bei der Ausbildung des Verjüngungsstopfens 15 verbessern.
    [0076] Dadie Verjüngungsvorrichtung 3 eineVielzahl von Verjüngungsformflächen 31 hat,kann auf einmal an der Öffnungeiner Vielzahl von Zellen schubweise eine Vielzahl von Verjüngungsstopfen 15 hergestelltwerden. Auf diese Weise lässtsich die Produktivitätdes Abgasreinigungsfilters 1 verbessern und können gleichzeitigAbweichungen der Form der Verjüngungsstopfen 15 zwischender Vielzahl von Zellen 12 verringert werden.
    [0077] Derdurch das oben beschriebene Herstellungsverfahren erzielte Abgasreinigungsfilter 1 hat anseinem einen Ende die Verjüngungsstopfen 15. Nebender Öffnung,in der die Verjüngungsstopfen 15 vorgesehensind, ist eine sich weit öffnendegroße Öffnung 16 ausgebildet.Wie in 11 gezeigt ist, kanndaher durch Anordnen der mit dem Verjüngungsstopfen 15 versehenenOberflächebzw. der Stirnseite mit der darin ausgebildeten großen Öffnung 16 gegenüber derEinlassseite des Abgases 4 die Ansammlung von Partikelnin dem Abgas 4 verhindert werden, ein Druckabfall des Abgases 4 unterdrückt werden,und das Abgas 4 problemlos eingeleitet und abgeführt werden.
    [0078] Dadie Bewegung der Verjüngungsvorrichtung 3 indem Vorrichtungsbewegungsschritt synchron zum Strangpressen desKeramikmaterials 101 erfolgt, kann die Strangpressformungdes wabenförmigenFormlings 10 erfolgen, während die durch die Verjüngungsvorrichtung 3 gebildetenVerjüngungsstopfen 15 durcheben diese Verjüngungsvorrichtung 3 gehaltenwerden. Daher kann eine Verformung der in dem Verjüngungsstopfenausbildungsschrittausgebildeten Verjüngungsstopfen 15 vordem Trocken- und Brennschritt vollständig verhindert werden.
    [0079] Dadie Verjüngungsvorrichtung 3 außerdem dieVorsprünge 32 enthält, lassensich wie in 5 gezeigtleicht und zuverlässigdie kleinen Öffnungen 14 bilden.Durch die kleinen Öffnungen 14 kannwährendder Strangpressformung des wabenförmigen Formlings 10 dieEntstehung eines geschlossenen Raums zwischen dem Formwerkzeug 2 undden Trennwänden 11 verhindertwerden. Auf diese Weise lässtsich die Verformung der Trennwände 11 verhindern.Und zwar würdebei der Entstehung eines geschlossenen Raums, wenn das Volumen dieses Raumswährendder Strangpressformung des wabenförmigen Formlings 10 zunimmt,in diesem geschlossenen Raum ein Unterdruck entstehen, wodurch dieTrennwände 11 verformtwerden könnten. Indemaber die oben beschriebenen Vorsprünge vorgesehen werden, kanndie Entstehung des geschlossenen Raumes und somit die Verformungder Trennwände 11 verhindertwerden.
    [0080] Dadie Verjüngungsvorrichtung 3 insich wie in 5 gezeigtDurchgangslöcher 33 aufweist,kann in dem Vorrichtungsbewegungsschritt auch eine Verformung derTrennwände 11 deswabenförmigen Formlings 10 verhindertwerden. Wenn die Verjüngungsvorrichtung 3 synchronzum Strangpressen des Keramikmaterials 101 bewegt wird,kann nämlich dieEntstehung des geschlossenen Raums zwischen der Verjüngungsvorrichtung 3,den Trennwänden 11 unddem Formwerkzeug 2 und somit die Verformung der Trennwände 11 verhindertwerden.
    [0081] Wieaus der obigen Beschreibung hervorgeht, stellt dieses Beispiel einVerfahren zur Herstellung eines Abgasreinigungsfilters zu Verfügung, der eineproblemlose Einleitung und Abführungvon Abgas erlaubt und leicht mit einer hervorragenden Produktivität hergestelltwerden kann.
    [0082] Indiesem Beispiel wird ein Vorrichtungsbewegungsschritt erläutert, beidem die Verjüngungsvorrichtung 3 miteiner höherenGeschwindigkeit als die Strangpressgeschwindigkeit des Keramikmaterials 101 bewegtwird.
    [0083] Zudiesem Zweck wird die Verjüngungsvorrichtung 3 indem Verjüngungsstopfenausbildungsschritt(5) von dem Verjüngungsstopfen 15 getrennt,nachdem die Verjüngungsstopfen 15 ausgebildetwurden. Die anderen Bedingungen und dergleichen sind in diesem Beispieldie gleichen wie in Beispiel 1.
    [0084] Indiesem Beispiel muss die Verjüngungsvorrichtung 3 alsonicht synchron zum Strangpressen des Keramikmaterials 101 bewegtwerden, so dass sich die Herstellung vereinfacht.
    [0085] Dain der Verjüngungsvorrichtung 3 außerdem Durchgangslöcher 33 ausgebildetsind, entsteht in dem Raum zwischen der Verjüngungsvorrichtung 3,den Trennwänden 11 unddem Formwerkzeug 2 kein Unterdruck, wenn die Verjüngungsvorrichtung 3 vondem wabenförmigenFormling 10 getrennt wird, so dass die Möglichkeiteiner Verformung der Trennwändeausgeschlossen werden kann.
    [0086] Darüber hinauslassen sich bei diesem Beispiel eine ähnliche Funktionsweise undWirkung wie bei Beispiel 1 erzielen.
    [0087] DiesesBeispiel befasst sich mit einem Verfahren zur Herstellung einesAbgasreinigungsfilters 1, der aus einem wabenförmigen Formling 10 besteht,der, wie in den 13 bis 17 gezeigt ist, Zellen 12 mitim Großenund Ganzen dreieckigem Querschnitt hat.
    [0088] Wiein 17 gezeigt ist, sinddie Verjüngungsstopfen 15 indem Abgasreinigungsfilter 1 mit einer benachbarten großen Öffnung 16 ausgebildet, dievon vorne gesehen im Querschnitt eine im Großen und Ganzen sechseckigeForm hat.
    [0089] DasVerfahren zur Herstellung des Abgasreinigungsfilters 1 diesesBeispiels ist grundsätzlichdas gleiche wie das in Beispiel 1, abgesehen davon, dass die Formdes verwendeten Formwerkzeug 2 und der Verjüngungsvorrichtung 3 unterschiedlichist. Und zwar hat das Formwerkzeug 2, wie in 15 gezeigt ist, Schlitze 21,die in Form eines dreieckigen Gitters ausgebildet sind, und hatdie Verjüngungsvorrichtung 3,wie in 14 gezeigt ist,eine Vorderseite 350 in Form eines im Großen undGanzen regelmäßigen Sechsecks,wobei die Verjüngungsformflächen 31 so ausgebildetsind, dass sie von den jeweiligen Kanten des Sechsecks in sechsRichtungen ausgehen.
    [0090] Zwischenden Verjüngungsformflächen 31 sindNute 36 ausgebildet, an deren Schnittpunkten sich die Vorsprünge 32 befinden.
    [0091] Wenndie Verjüngungsvorrichtung 3 indem Formwerkzeugeinrichtungsschritt (siehe 4) an der Strangpressöffnung 23 des Formwerkzeugs 2 angeordnetwird, erfolgt die Positionierung derart, dass die Schlitze 21 desFormwerkzeugs 2, wie in 16 gezeigtist, ungefährin der Mitte jeder Kante des Dreiecks an den Ecken 311 derVerjüngungsformfläche 31 ausgerichtetsind. Dabei befinden sich die Eckpunkte des Dreiecks der Schlitze 21 anden Schnittpunkten der Nute 36, wo sich der Vorsprung 32 nichtbefindet.
    [0092] Indiesem Zustand wird der Verjüngungsstopfenausbildungsschritt(siehe 5) durchgeführt. Dasvordere Ende 13 der Trennwände 11 des wabenförmigen Formlings 10 wirddemnach so abgelenkt, dass der Verjüngungsstopfen 15 gebildetwird, und gleichzeitig wird die von vorne gesehen im Großen undGanzen sechseckförmigegroße Öffnung 16 ausgebildet.
    [0093] Dieanderen Bedingungen und dergleichen sind bei diesem Beispiel diegleichen wie in Beispiel 1.
    [0094] Mitdiesem Beispiel lässtsich leicht ein Abgasreinigungsfilter erzielen, der aus einem wabenförmigen Formlingmit im Querschnitt im Großenund Ganzen dreieckigen Zellen besteht.
    [0095] Darüber hinauslassen sich bei diesem Ausführungsbeispieleine ähnlicheFunktionsweise und Wirkung wie in Beispiel 1 erzielen.
    [0096] Verfahrenzur Herstellung eines Abgasreinigungsfilters, der ein Abgas reinigenkann. Das Herstellungsverfahren umfasst einen Werkzeugeinrichtungsschritt,in dem eine Verjüngungsvorrichtung(3) mit einer Vielzahl von Verjüngungsformflächen (31) gegenüber einemSchlitze (21) aufweisenden Formwerkzeug (2) angeordnetwird, wobei die Verjüngungsformflächen (31)so positioniert werden, dass sie an den Schlitzen (21)ausgerichtet sind; einen Verjüngungsstopfenausbildungsschritt,in dem das Formmaterial aus den Schlitzen (21) stranggepresst wird,um einen wabenförmigenFormling (10) zu bilden; während dessen vorderes Endein die Verjüngungsvorrichtung(3) eingeführtwird und das vordere Ende (13) der Trennwand (11)entlang der Verjüngungsformfläche (21)abgelenkt wird, um einen Verjüngungsstopfen(15) zu bilden; einen Vorrichtungsbewegungsschritt, indem die Verjüngungsvorrichtung(3) in der Strangpressrichtung bewegt wird; einen Schneideschritt,in dem der wabenförmigeFormling (10) an einer vorbestimmten Länge durchgeschnitten wird;und einen Stopfeneinpassschritt, in dem der durchgeschnittene Formling(10) getrocknet und gebrannt wird und dann in die kleinen Öffnungen (14)an dem vorderen Ende und in die Öffnungender Zellen (12) an dem hinteren Ende Stopfen eingepasst werden.
    权利要求:
    Claims (16)
    [1] Verfahren zur Herstellung eines Abgasreinigungsfilters(1), der Partikel in einem von einem Verbrennungsmotorabgegebenen Abgas (4) einfangen kann, um dadurch das Abgaszu reinigen, das die folgenden Schritte umfasst: einen Formwerkzeugeinrichtungsschritt,in dem eine Verjüngungsvorrichtung(3), die eine Vielzahl von spitz zulaufend ausgebildetenVerjüngungsformflächen (31)hat, die schrägzu einer Strangpressrichtung eines den Filter ergebenden Formmaterials (101)verlaufen, gegenübereiner aus sich öffnenden Schlitzen(21) bestehenden Strangpressöffnung (23) in einemFormwerkzeug (2) angeordnet wird, wobei die Schlitze (21)wabenförmigausgebildet sind und die Vielzahl der Verjüngungsformflächen (31)so positioniert wird, dass sie in Strangpressrichtung des Formmaterials(101) an den Schlitzen (21) des Formwerkzeugs(2) ausgerichtet sind; einen Verjüngungsstopfenausbildungsschritt,in dem das Formmaterial (101) aus den Schlitzen (21)des Form werkzeugs stranggepresst wird, so dass sich ein wabenförmiger Formling(10) mit einer Vielzahl von durch Trennwände (11)getrennten Zellen (12) ergibt, dessen vorderes Ende (13)in die Verjüngungsvorrichtung(3) eingeführtwird, und dass dann durch Ablenken des vorderen Endes der Trennwände (11)entlang der Vielzahl von Verjüngungsformflächen (31)der Verjüngungsvorrichtung(3) eine Vielzahl von Verjüngungsstopfen (15)mit kleinen Öffnungen(14) gebildet wird, die durch die Verkleinerung der Öffnungender Zellen (12) erzeugt werden; einen Verjüngungsvorrichtungsbewegungsschritt,in dem die Verjüngungsvorrichtung(3) in der Strangpressrichtung des Formmaterials (101)mit gleicher oder höhererGeschwindigkeit als die Strangpressgeschwindigkeit des Formmaterials(101) bewegt wird; einen Formlingschneideschritt,in dem, nachdem das Formmaterial (101) mit einer vorbestimmtenStrangpresslängestranggepresst wurde, der wabenförmige Formling(10) an einer vorbestimmten Länge durchschnitten wird; und einenStopfeneinpassschritt, in dem der wabenförmige Formling (10)nach dem Durchschneiden getrocknet und gebrannt wird und dann indie kleinen Öffnungen(14) an dem vorderen Ende (102) des Formlings (10)und in die Öffnungen(140) der Zellen (12) an dem hinteren Ende (103)des Formlings (10) Stopfen (171, 172)einpasst werden.
    [2] Herstellungsverfahren nach Anspruch 1, bei dem dieBewegung der Verjüngungsvorrichtung(3) in dem Vorrichtungsbewegungsschritt mit dem Strangpressendes Formmaterials (101) synchronisiert wird.
    [3] Herstellungsverfahren nach Anspruch 1 oder 2, beidem die Verjüngungsvorrichtung(3) Vorsprünge(32) enthält,die an Stellen, die den bei der Bildung der kleinen Öffnung (14)verwendeten Abschnitten gegenüberliegen,in Richtung des Formwerkzeugs (2) vorragen.
    [4] Herstellungsverfahren nach einem der Ansprüche 1 bis3, bei dem die Verjüngungsvorrichtung (3)in sich ausgebildet Durchgangslöcher(33) hat, die von dem der jeweiligen Öffnung der Zellen (12)des wabenförmigenFormlings (10) gegenüberliegenden Abschnittzu einer anderen Oberfläche(34) der Verjüngungsvorrichtung(3) als die dem Formling (10) gegenüberliegendeOberflächegeht.
    [5] Herstellungsverfahren nach einem der Ansprüche 1 bis4, bei dem das Formmaterial (101) ein Keramikmaterial ist.
    [6] Herstellungsverfahren nach Anspruch 5, bei dem dasKeramikmaterial mindestens einen Bestandteil der aus Talk, Siliziumoxid,Kaolin, Aluminiumoxid und Aluminiumhydroxid bestehenden Gruppe enthält.
    [7] Herstellungsverfahren nach Anspruch 5 oder 6, beidem das Keramikmaterial außerdemein Poren bildendes Material enthält.
    [8] Herstellungsverfahren nach Anspruch 7, bei dem dasPoren bildende Material Kohlenstoff, ein Harz oder ein Gemisch davonist.
    [9] Herstellungsverfahren nach Anspruch 8, bei dem dasHarz mindestens ein aus der aus Acrylharz, Poly(methyl stearat)-Harzund Vinylchloridharz bestehenden Gruppe gewähltes thermoplastisches Harz ist.
    [10] Herstellungsverfahren nach einem der Ansprüche 5 bis9, bei dem das Keramikmaterial außerdem ein organisches Bindemittelenthält.
    [11] Herstellungsverfahren nach Anspruch 10, bei demdas organische Bindemittel Methylcellulose, Hydroxymethylcelluloseoder ein Gemisch davon ist.
    [12] Herstellungsverfahren nach einem der Ansprüche 1 bis11, bei dem der Werkzeugeinrichtungsschritt, der Verjüngungsstopfenausbildungsschritt, derVorrichtungsbewegungsschritt und der Schneideschritt wiederholtwerden, um mit ein und dem selben Formwerkzeug (2) eineVielzahl von wabenförmigen Formlingen(10) mit dem gleichen Aufbau herzustellen.
    [13] Herstellungsverfahren nach einem der Ansprüche 1 bis12, bei dem das Trocknen und Brennen des wabenförmigen Formlings (10)nach Abschluss des Stopfeneinpassschrittes gleichzeitig mit dem Trocknenund Brennen der in den Formling (10) eingepassten Stopfen(171, 172) erfolgt.
    [14] Herstellungsverfahren nach einem der Ansprüche 1 bis13, bei dem der wabenförmigeFormling (10) Zellen (12) hat, deren Querschnittim Großenund Ganzen einem Dreieck entspricht.
    [15] Herstellungsverfahren nach einem der Ansprüche 1 bis14, bei dem der Abgasreinigungsfilter (1) derart in einerAbgasleitung von einem Verbrennungsmotor angeordnet wird, dass dasvordere Ende (102) des Filters (1) mit den Verjüngungsstopfen(15) der stromaufwärtigenSeite der Abgasleitung gegenüberliegt.
    [16] Herstellungsverfahren nach einem der Ansprüche 1 bis15, bei dem der Verbrennungsmotor ein Dieselmotor ist.
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    2011-03-24| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
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